Der BAMF-Skandal ist ein Presse-Skandal
Warum unser Journalismus eine bessere Fehlerkultur benötigt
Heute wissen wir, dass es keinen BAMF-Skandal gab. Stattdessen haben wir es mit einem Presseskandal zu tun. Fahrlässig wurde Verdachtsberichterstattung betrieben. Der Skandal ist, dass es eine Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit den begangenen Fehlern und seinen Folgen nicht gibt. Unserem Metier mangelt es an Orten dafür.
Es begann mit Reportern und Investigativjournalisten aus dem Rechercheverbund von Radio Bremen, NDR und Süddeutscher Zeitung. Am Vormittag des 20.4.2018 wurden Beiträge auf süddeutsche.de, tagesschau.de und verschiedenen Radio- und Fernsehprogrammen von Radio Bremen veröffentlicht. Angeblich habe es durch und unter einer früheren Leiterin der Bremer BAMF-Behörde Korruption und diverse Unstimmigkeiten bei der Vergabe von Aufenthaltstiteln gegeben (BAMF: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). Deshalb habe bei ihr eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Die offenbar einzige Quelle, die es zu diesem Zeitpunkt für diesen Verdacht gab, war der Durchsuchungsbeschluss der Bremer Staatsanwaltschaft. Die Beschuldigte selbst war nicht konfrontiert worden; andere Recherchen, ob die Vorwürfe stimmten, hatte es zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht gegeben. Das Ganze wurde später journalistisch vom Rechercheverbund damit gerechtfertigt, dass eine “Verdachtsberichterstattung” unter diesen Umständen zulässig sei: Es sei von einem Interesse der Allgemeinheit an dem Fall auszugehen gewesen.
VERDÄCHTIGER VERDACHT
Der Faktenfinder der Tagesschau — ebenfalls aus dem Hause NDR — klamüserte im Juni die Lage auseinander — ohne den Fakt zu benennen, dass die eigenen Kollegen das Ganze mit lostraten (auch beim NDR Medienmagazin Zapp findet sich nichts zum Thema BAMF). Dabei zählt der Faktenfinder ein Detail auf, das dem ganzen eigentlich die Krone aufsetzt: Unter der Frage “Wie kam der aktuelle Verdacht zustande?” ist zu lesen:
“Die Staatsanwaltschaft stützte sich anfangs teilweise offenbar auf Angaben vom Hörensagen — und auf Hinweise eines Journalisten. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter von Radio Bremen.”
2016 will der Mitarbeiter Hinweise über Schmiergeldzahlungen rund um das Bremer BAMF bekommen haben. Faktenfinder:
“Radio Bremen erklärte weiter, man habe sich dann im Rahmen der Recherche an Ombudspersonen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge gewandt. Die wiederum schalteten die Staatsanwaltschaft Bremen ein. Dann, so Radio Bremen, habe man in einem vertraulichen Kontakt mit der Justizbehörde den Sachverhalt geschildert.”
In der Bremer Staatsanwaltschaft zeigte man sich wohl erkenntlich und stieß im Frühjahr 2018 den Durchsuchungsbeschluss hinsichtlich der ehemaligen Amtsleiterin an Radio Bremen durch. Ein hanebüchener Zirkelschluss: Journalisten gründen ihre Verdachtsberichterstattung auf einen Verdacht, den einer der ihren selbst mitinitiiert hatte.
UNBESORGTE JOURNALISTEN
Das Thema “Menschen auf der Flucht” dominiert seit nunmehr Jahren die Berichterstattung und weite Teile des politischen Diskurses. Sollte man nicht annehmen, dass Redaktionen Gedanken darauf verwenden, was solch unbelegte Vorwürfen auslösen und wem damit in die Hand gespielt wird (und das die Hauptleidtragenden auf jeden Fall Geflüchtete sein dürften)? Offenbar ist die Antwort darauf leider nein.
Angesichts dessen, dass es hierzulande kaum eine Branche gibt, die so homogen mit weißen bildungsbürgerlichen Deutschen besetzt ist, wie das Metier des Journalismus, scheint die Sicht von Matthias Dell plausibel. Er hatte sich Ende Juni dieses Jahres im Freitag Gedanken über einen “Rechtsruck in Politik und Medien” gemacht.
“Die Ignoranz gegenüber den Opfern rechter Gewalt beleuchtet aber eine viel tiefer sitzende Empathielosigkeit, die zu hinterfragen scheinbar naturgegebene Grundstimmungen unserer Gesellschaft beträfe. Denn die Antwort auf die Frage, warum die vielen Toten schweigendes Desinteresse bewirkten, liefert der gesellschaftliche Status der Opfer: Nicht-Weiße, Obdachlose, Alkoholiker, Prostituierte.”
Diese Ignoranz spiegelt sich in den “Qualitätsmedien” wider, für die es kaum Thema, geschweige denn ein Skandal war, dass über die Jahre zehntausende BAMF-Bescheide fälschlicherweise zu Lasten der Geflüchteten ausgesprochen wurden. Und die Debatte über die private Seenotrettung in der Zeit diesen Sommer (“Oder soll man es einfach lassen”) zeigt, dass auch in Redaktionen der vermeintlichen Mitte manch besorgter Bürger sitzt.
Weder die Folgen für eine Person, die mit einem potentiellen “Rufmord” (s.u.) durch Verdachtsberichterstattung einhergehen können, noch die absehbaren Konsequenzen — Änderung des Aufenthaltsstatus oder sogar Abschiebung –für tausende Menschen auf der Flucht waren für den Rechercheverbund ein Hinderungsgrund. So kam es möglicherweise zu einer unguten Melange aus Geilheit auf einen Scoop, einer Prise „Besorgtbürgertums“ sowie Angst vor der AfD und anderer rechter Schreihälse. Im vorauseilenden Gehorsam wurde gehandelt. Auf keinen Fall wollte man sich dem Vorwurf des angeblichen Verschweigens aussetzen und einmal früher als Bild und Co. bei dem Thema eine Schlagzeile machen.
Strafrechtsprofessor Henning Ernst Müller veröffentlichte Mitte Juni einen ausführlichen und inzwischen mehrfach mit Updates versehenen Blogpost mit zahlreichen Links auf die Presseberichterstattung. In seinen Augen hat der Rechercheverbund “Rufmord” begangen. Dort kommt er in seinem aktuellsten Kommentar (20.9.18) zu dem Schluss:
“Nicht auszuschließen scheint mir auch, dass im April aus politischem Kalkül dem Recherchenetzwerk investigativ arbeitender Journalisten vorzeitig ‘Skandal’-Informationen untergejubelt wurden.”
Jüngste Ereignisse wie die Weitergabe eines Haftbefehls durch Justizmitarbeitern in Chemnitz oder die politischen Einlassungen des Verfassungsschutzchefs Maaßen machen deutlich: In Behörden arbeiten durchaus Personen mit eigenen politischen Agenden. Wie immer es dazu kam: Die CSU nutzte Bremen dazu, ihren nunmehr gescheiterten Versuch zu befeuern, im Bayern-Wahlkampf die AfD rechtspopulistisch zumindest einzuholen.
Und klar ist jedenfalls, dass es für die Funktionalisierung von Redaktionen das unsägliche Vehikel der “privilegierten Quelle” gibt: Behörden wird pauschal ein besonderer Status eingeräumt — nämlich, dass ihre Angaben entgegen der sonst üblichen Sorgfaltspflicht nicht überprüft werden müssen: Wenn die Staatsanwaltschaft etwas tut, wird es schon richtig sein. Wie kann sich solch ein obrigkeitshöriges Konstrukt mit dem Selbstverständnis einer freien und unabhängigen Presse vertragen?
MANGEL AN SELBSTKRITIK
In einem Kommentar von Anfang August 2018 — als schon deutlich klar war, dass viele Vorwürfe gegen das Bremer BAMF haltlos waren — beschreibt Marco Bertolaso vom Deutschlandfunk seine Sicht so:
“Als Nachrichtenredakteur lässt mich das Thema mit einem schlechten Gefühl zurück. Ich gebe gerne zu, dass wir uns bei der Ursprungsrecherche angesichts der Quelle (SZ, NDR, Radio Bremen) sicherer gefühlt haben, als dies bei dem einen oder anderen Medium der Fall gewesen wäre. … Alles deutet darauf hin, dass es den von vielen vermuteten ‘großen Skandal von Bremen’ nicht gegeben hat. Dies wird inzwischen auch öffentlich nicht mehr behauptet. Die Folgen sind aber immens gewesen, für einzelne Betroffene, aber genauso für die gesellschaftliche Debatte.”
Volker Lilienthal, Journalismusprofessor in Hamburg, äußerte sich bereits Ende Juni:
“Zumindest die seriösen Medien, die den Qualitätsjournalismus für sich reklamierten, ‘müssen der großen Versuchung des Internets widerstehen, Neuigkeiten quasi in Echtzeit zu berichten’, sagte Lilienthal dem Evangelischen Pressedienst (epd)…. Investigativ-Journalisten sollten sich davor hüten, mit vermeintlich genauen Zahlen eine Exaktheit zu suggerieren, die nicht gesichert ist … Journalisten dürfen Verdachtsberichterstattung liefern, aber sie sollten sich vor Augen halten, dass sie damit Existenzen vernichten können.”
Diese beiden Äußerungen sind offenbar das (Selbst-)Kritischste, was sich innerhalb der Journalistenzunft finden lässt.
Aus dem Rechercheverbund selbst ist keine selbstkritische Bestandsaufnahme bekannt. In der Folgeberichterstattung, etwa bei tagesschau.de oder in der SZ, wird nie erwähnt, dass man selbst anfangs fragwürdig berichtet hat. Im Gegenteil, ganz bescheiden hieß es nur noch: “Darüber hatten unter anderem SZ und NDR berichtet …”. Auch die Meldung des epd wurde, soweit sich das überblicken lässt, in diesen Medien nicht verbreitet. In der Branche selbst, zumindest legt dies ein Blick in Archive der Meta-Journalismusmedien nahe, ist es auch kein Thema. Ja, Übermedien „druckte“ im Juni den bereits oben erwähnten Blogbeitrag des Strafrechtsprofessors ab. Und darunter bot Übermedien dem NRD-Investigativchef Platz zur Stellungnahme. Seine Aussagen und die einer weiteren Beteiligten (zusammengefasst: Wir haben alles richtig gemacht und sind entgeistert, dass es Kritik gibt) wurde nicht hinterfragt.
MODELLE DER FEHLERKULTUR
Und das ist das Problem. Wenn es stimmt — wie der Kollege des Deutschlandfunk schrieb — dass neben einzelnen Betroffenen unter dieser fehlerhaften Berichterstattung die gesellschaftliche Debatte gelitten hat, müsste es dann nicht innerhalb der Profession einen Austausch darüber geben, was hier schief gelaufen ist? Der so genannte BAMF-Skandal war ja keine Lappalie: Die sich daraus entwickelnde Dynamik führte fast zum Bruch zwischen CDU und CSU (“Masterplan Integration”). Nicht nur der DLF-Redakteur wurde hier mit einem “schlechten Gefühl” zurückgelassen. Die Glaubwürdigkeit des Journalismus wurde beschädigt. Darüber wird von den Beteiligten schlicht hinweggegangen — eine Auseinandersetzung über die Rückkoppelung des eigenen journalistischen Handels zu gesellschaftlichen Prozessen findet nicht statt.
Doch wie ist es möglich, an dem einen Tag Verdachtsberichterstattung zu betreiben, und am nächsten Tag dann wieder das ziemlich genaue Gegenteil, nämlich investigative Recherche? Es ist befremdlich, wie ein Verbund, der “Recherche” im Titel trägt und in dem sich einige Mitarbeiter explizit als Investigativjournalisten verstehen, so eklatant gegen Grundlagen der Recherche verstoßen kann. Im Medienkodex des Netzwerkes Recherche heißt es etwa:
“Journalisten recherchieren und berichten unabhängig, sorgfältig und umfassend. Sie achten die Menschenwürde und Persönlichkeitsrechte. Journalisten recherchieren, gewichten und veröffentlichen nach dem Grundsatz ‘Richtigkeit vor Schnelligkeit’“.
Und:
“Journalisten überprüfen ihre Arbeit und legen ihre Fehler und Korrekturen offen.”
Doch was nützen solche Vereinbarungen — siehe auch die unlängst von Zeit und Zeit Online veröffentlichten journalistischen Leitlinien — wenn keine Verfahren und Prozesse definiert werden, wie mit Verstößen umgegangen wird? So bleibt die Frage, wie eine Fehlerkultur aussehen könnte. Denn die kann unser Metier gut gebrauchen. Blogbeiträge wie dieser hier oder die eher unsystematischen Bespiegelungen der Branche durch Medienjournalisten reichen als Korrektiv allein nicht aus. Wäre als Gegengewicht zu den hunderten Preisen, bei denen Journalismus gefeiert wird, ein Preis für den misslungensten Journalismus des Jahres ein Ansatz? Oder würde der nur zum Raum für Häme und Bashing gerinnen? Wer könnte ein Verfahren und ein Gremium organisieren, das nicht als Nestbeschmutzung empfunden wird? Es bräuchte eine Einrichtung, die anders als der Presserat nicht nur aus Branchenangehörigen besteht und auf solidarische sowie fundierte Weise Kritik an Fehlern in der Berichterstattung vor dem Hintergrund ihres gesellschaftlichen Effekts übt. Vielleicht wäre die Etablierung von Formaten wie der “Fuckup Nights”, in der eher ungezwungen über Scheitern gesprochen werden kann, auf Journalismuskonferenzen und -tagungen ein erster Schritt.
